Die Diskussion um die Stadtbahn könnte die schwarz-grüne Koalition in Hamburg zu Fall bringen. Die Distanz zwischen CDU und GAL wird immer größer. Bürgermeister Ahlhaus schiebt den Schwarzen Peter öffentlich den Grünen zu.

Moorburg, Schulreform, City-Maut, Gemeinschaftsstraßen - von den zahlreichen ehrgeizigen grünen Projekten ist nach gut zwei Jahren in der Regierung kaum etwas übrig geblieben .

Kein Wunder, dass sich seit einigen Wochen alle Hoffnungen auf das letzte große GAL-Projekt stützen: die Stadtbahn.
Die Chancen standen bisher gut: Eine Allianz aus allen wichtigen Parteien war sich einig, dass die Stadtbahn eine günstige und vernünftige Lösung für die wachsenden Verkehrsprobleme in Hamburg ist.
Die GAL hat die Rechnung allerdings ohne das Bürgertum gemacht. Aufgebrachte Anwohner aus Winterhude schafften es innerhalb kurzer Zeit mit meist einfältigen Parolen eine ernsthafte Bewegung gegen die Stadtbahn in Gang zu setzen.

SPD und CDU reagieren darauf zunehmend sensibel. Die Sozialdemokraten fielen vor einigen Wochen zuerst um und gingen auf Distanz zur Stadtbahn. Seitdem stichelt die SPD offen gegen das Projekt, für welches sie ironischerweise seit 1991 regelmäßig Wahlkampf führte.

Auch bei der CDU dreht sich inzwischen der Wind. Nachdem sich Bürgermeister Ahlhaus auf seiner GAL-Bewerbungstour im Spätsommer noch eindeutig für die Stadtbahn aussprach und damit die Stimmen sammelte, die ihn letztendlich in sein Amt hievten, zeigt er inzwischen sein anderes Gesicht. Am 20. Oktober brachte er die Grünen und die Stadtbahn in einem Radio-Hamburg-Interview mit einem Kind in Verbindung, welches nach seinem Lieblingsspielzeug schreit und dies am Ende gegen alle Vernunft von den Eltern gekauft bekommt.

Dieser Kurswechsel löste in der Grünen-Basis nicht gerade Begeisterungsstürme aus – viele klammerten sich an die Hoffnung, Ahlhaus habe sich nur missverständlich ausgedrückt.
Dieser Hoffnung erteilte Ahlhaus nur eine Woche später eine Absage, indem er in der BILD-Zeitung unmissverständlich klar machte: „Angesichts der enormen Schulden würden wir die Stadtbahn heute so nicht mehr planen. Aber er sei eben koalitionstreu.“ Soll heißen: Die Grünen sind schuld.

Das war deutlich! Der Bürgermeister schiebt den vermeintlichen Wahlkampfkiller Stadtbahn weit von sich und lädt ihn allein auf den Schultern seines Koalitionspartners ab – Teamwork sieht anders aus.

Zugleich macht das Verhalten von Ahlhaus klar: Die vertrauensvolle und abgestimmte Koalitionsarbeit scheint inzwischen brüchig – ab sofort kämpft jeder für sich.

Koalitionsbruch könnte den Grünen und der Stadtbahn helfen

Die Grünen stehen mit der Stadtbahn auf einmal politisch isoliert da – obwohl alle Experten und sogar das Bundesverkehrsministerium die Wirtschaftlichkeit und Notwendigkeit des Projektes bestätigen.

Mit einem Stopp des Projektes würde eine sinnvolle und nachhaltige Investition in die Mobilität dieser Stadt abermals zum Spielball der Wahlkämpfer verkommen. Die ohnehin schon verbreitete Politikverdrossenheit dürfte weiter steigen.

Spannend ist nun die Frage, wie sich die GAL aus dieser politischen Isolation befreit?

Lächelt sie den offenbar von der CDU angestrebten Untergang der Stadtbahn abermals weg? Oder steht sie auf und stellt klar, dass sie nicht alles mit sich machen lässt?

Im Grunde haben die Grünen nur eine Möglichkeit, aus der verfahrenen Position herauszukommen: Die Stadtbahn zur Vertrauensfrage erklären und die Koalition notfalls auflösen.

Mit einem kalkulierten Koalitionsbruch könnte die GAL sogar einen Befreiungsschlag schaffen und gleichzeitig ihre eigene Glaubwürdigkeit wiederherstellen. Mehr noch: Sie könnten ein glaubhaftes Zeichen setzen, dass ihnen die Sicherung der Mobilität für nachfolgende Generationen heilig ist, dass man bereit ist, nachhaltige Projekte anzupacken, die CDU, SPD und FDP seit Jahrzehnten aussitzen.

Zu lange sollte die GAL mit diesem Schritt allerdings nicht warten. Mit jedem verschenkten Tag weht der Wind gegen die Stadtbahn schärfer. Die Volksinitiative gegen die Stadtbahn läuft. Darauf spekuliert wohl auch Ahlhaus.
Zudem dümpeln die Hamburger Grünen in Umfragen seit Monaten deutlich unter dem Durchschnitt ihrer Bundespartei und profitierten bislang nicht vom deutschlandweiten Aufwind der Grünen. Da könnte ein unverrückbares und ultimatives Ja zur Stadtbahn zu einer wirklichen Befreiung werden. Andererseits, wenn die Stadtbahn scheitert, ist auch die GAL gescheitert.

Gut möglich, dass allein die bloße Androhung der Scheidung die CDU zum Einlenken bewegt. Doch ein Friede wäre das nicht, eher ein Waffenstillstand. Und ein Nervenspiel, denn die Christdemokraten können sich bei allen Absetzbemühungen ein vorzeitiges Ende der Koalition eigentlich nicht leisten. Zu groß wäre das Risiko, am Ende auf den Oppositionsbänken zu landen.
So gesehen sitzen die Grünen so oder so am längeren Hebel. Denn so weit jetzt absehbar, hätten sie auch nach der Wahl die Wahl, mit wem sie ihre Stadtbahnpläne verwirklichen. Wenn die Grünen das auch so sehen, werden sie die Flucht nach vorn antreten. Und Herr Ahlhaus hätte sich zu weit aus dem Fenster gelehnt.

Kommentare (9)

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heiner wehnert said:

Alles aussteigen, bitte! Politikum Stadtbahn. Der Wahlkampf ist eröffnet. Dass die FDP dumpf dagegen ist, lass ich mal außen vor. Soll sie erst mal die Fünf-Prozent-Hürde nehmen. Die SPD spielt Radio Eriwan und sagt: „Im Prinzip ja, aber . . . “ und dann kommt eine lange Liste mit Bremsklötzen. Die CDU wäre das Projekt Stadtbahn so gerne los, aber sie kann dem Koalitionspartner nicht direkt vors Schienbein treten. Insgeheim hofft die Regierungspartei wohl, dass sich die Volksinitiative gegen die Stadtbahn durchsetzt. Dann löst sich das Problem von allein. Deshalb zeigt Ahlhaus schon mal mit dem Finger auf den kleinen Partner, Motto: Die waren’s, nicht wir. Wir mussten nur mitmachen, weil wir Ehrenmänner sind. Scheinbar alles vertrakt für die GAL. Doch nur oberflächlich. Die Partei kann sich die Entwicklung erst einmal gelassen ansehen. Selbst ein Koalitionsbruch seitens der Grünen wäre kein Beinbruch. Die Stadtbahn würde dann ziemlich sicher weiterleben. Der Ausstieg jetzt aus der Koalition bietet sogar bessere Perspektiven. Denn: Die Stadtbahn-Diskussion würde schlagartig eine ganz andere Dynamik erhalten. Sie wird Kernthema, das alle beschäftigt. Endlich breite Aufmerksamkeit. Die Biertisch-Parolen würden sich abnutzen. Endlich wieder David gegen Goliat. Das emotionalisiert und polarisiert. Vergessen die Pannen in der Regierungsarbeit. Endlich gäbe es eine reelle Chance, alle Fakten und Argumente zur Stadtbahn auf breiter Ebene zu diskutieren. Da spräche alles für die Stadtbahn. Menschen, die denken und rechnen können, würden sich überzeugen lassen. Das bringt genug Prozentpunkte. Und keine Frage: Bei den Hamburger Machtverhältnissen ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass die GAL wieder im Senat sitzen wird. Weiterer durchaus charmanter Aspekt: So ganz nebenbei würde die GAL die Volksinitiative erst einmal ausbremsen. Fazit: Der Ausstieg jetzt ist eine sehr reizvolle Option. Last but least, da sitzt in Lauerstellung ja noch Walter Scheuerl. Dass er mit einer eigenen Partei antreten wird, davon bin ich überzeugt. Weniger schon davon, dass er in die breite Front der Stadtbahn-Gegner einscheren wird. Ein Alleinstellungsmerkmal wäre das nicht. Ein wenig mehr Differenzierung tut Not. Das Interview hier bei StadtbahnJetzt erweckt jedenfalls den Eindruck, dass er einer Sachentscheidung nach Faktenlage sehr nahe ist – schon pro Stadtbahn, aber eben in Nuancen anders. Das wäre kein Todesurteil. Sorry, die Linke hab ich vergessen. Ihr bleibt eigentlich keine Wahl. Eine leistungsfähige Stadtbahn ist eine soziale Einrichtung, die jeden Tag Hunderttausenden die Mobilität im öffentlichen Nahverkehr sichert – und zwar wirtschaftlicher als Busse und Bahnen und somit preiswerter. So etwas nennt man nachhaltig. Das hat die Stadt Hamburg inzwischen auch schriftlich aus dem Bundesverkehrsministerium. Gruß Heiner Wehnert Stadtbahn-Befürworter

Oktober 29, 2010

Thorsten Bartel said:

Das war doch schon vorher klar! Also Leute, macht Euch doch nichts vor! Dieser Eiertanz um die Strassenbahn ist doch eigentlich das beste Beispiel dafür, das NIEMAND, ich widerhole NIEMAND der Hamburger Politiker jemals ernsthaft eine Stadtbahn wollte! Wäre es so gewesen hätte man nicht xund neunzig mal die Strecke umgeplant und den Baubeginn auf die Zeit nach der nächsten Wahl herausgeschoben. Man hat mit der Straßenbahn mal wieder Wahlkampf gemacht und allzuviele sind auf diese - eigentlich in Hamburg ja schon abgenutzte - Wahlkampflüge hereingefallen - ich inklusive. Freuen werden sich Städte wie Bremen, die nunmehr noch etwas mehr Geld für sich abrufen können. Hamburg steht in der internationalen Fach - sprich Verkehrswelt dumm da, in Frankreich und Spanien wird man nur mitleidig lächelnd den Kopf schütteln. Also: weiterhin viel Spass in überfüllten Bussen - und beim Warten auf die U - Bahn nach Steilshoop. Die kommt dann vielleicht mal im JAhr 2100 oder so.....

Oktober 29, 2010

Andreas Stubbe said:

Macht endlich Nägel mit Köpfen ! Wie lange lassen sich die Menschen noch verarschen ? Zuerst versprach man ein dichtes UBahnnetz und verabschiedete sich zu schnell von der Straßenbahn. Dann fehlte das Geld für den UBahnbau und man entdeckte die Alternative "Stadtbahn" (die hätte man schon vorher haben können). Aber man behandelt sie seither nur als Stiefkind und lässt sie wiederholt scheitern. Ist sie nur als Beschwichtigung gedacht, weil man die UBahn nicht ausbauen will ? Von der Politik erwarte ich jetzt, dass sie ab sofort jede Stadtbahnlinie auch alternativ als UBahn plant, die Baukosten einander gegenüberstellt und eine der beiden Varianten schnellstmöglich realisiert. Wir brauchen einen leistungsfähigen ÖPNV und den gibt es nur mit den zusätzlichen Bahnen ! Gruß Andreas Stubbe (Stadt-)Bahnbefürworter

Oktober 29, 2010

W. K. said:

Selbstgemachter Untergang der GAL und der Glaubwürdigkeit Hamburger Politik Der zweite Leserbrief beschreibt genau die Situation. Den GAL Damen ging es um die Schulreform und nicht um die Stadtbahn. Sonst wäre man hier ganz anders aktiv geworden. Die Lage des Betriebshofes war immer unstrittig, er könnte fast fertig sein, wenn man wirklich gewollt hätte. Diese Hinhaltetaktik rächt sich jetzt. Wenn die Stadtbahn nicht kommt, ist es definitiv zum Schaden Hamburgs und nebenbei freuen sich neben Bremen und Hannover auch Kiel und gegebenenfalls sogar Lübeck über das viele Geld für ihre Stadtbahnprojekte. Nur eines kann man der Hamburger Politik nicht absprechen. Sie ist konsequent. Unter 500 Mio. Euro wird gar nichts gebaut. U Bahnstrecken werden nicht nach Bedarf sondern mit möglichst hohen Kosten gebaut, die Straßenbahn wurde schon gegen besseres Wissen abgeschafft und jetzt mit dem gleichen Argument nicht wieder eingeführt. Das nenne ich Kontinuität in Hamburgs Politik. Und die Buslobby freut sich und wird ihre Freude sicher auch den Senatoren vergelten. Und dieses städtische Gebilde nennt sich dann Freie und Hansestadt. Beachtlich nur, dass sich das frei ofensichtlich nur auf frei jeder Vernunft oder Erkenntnis bezieht.

November 01, 2010

André Loop said:

Es wird nur geredet - seit Jahren Da ich seit 1985 in Berlin lebe, sehe ich die ganze Diskussion aus etwas Entfernung. 1978 hat der damalige SPD-Senat unter Bürgermeister Klose die Straßenbahn abgeschafft, rechtzeitig vor der IVA79, damit man keine modernen Wagen hätte fahren lassen können. In den 80er Jahren war der Bus das Allheilmittel. Erst als die Straßenbahngegner verschwanden (Senator Kern, Hochbahnchef Dr. Pampel um mal die schlimmsten zu nennen), kamen leise Töne, dass der Bus doch nicht die beste Lösung sei. Die SPD holte dann immer rechtzeitig zum Wahlkampf die Straßenbahn aus dem Depot. Da waren Senatorin Traute Müller, die sich sehr für eine Straßenbahn einsetzte und dafür dann aus dem Amt abberufen wurde. Senator Eugen Wagner sagte offen, er sei für eine Straßenbahn, aber hinten herum hat er die Pläne sabotiert. Von Wahlkampf zu Wahlkampf hat die SPD um die Straßenbahn herumgeeiert. Ja...aber...jetzt nicht.... Wer SPD wählt, wird keine Straßenbahn bekommen, bei der FDP sowieso nicht. Jetzt wird bis zur nächsten Wahl 2012 wieder nur geredet. Passieren wird nichts. Es wird mit Sicherheit in 2012 keinen Baubeginn geben. Dann muss man erstmal die Zusammensetzung der neuen Bürgerschaft kennen. Sollten z.B. CDU/SPD regieren kommt keine Stadtbahn. Bei SPD/FDP oder CDU/FDP ebenfalls nicht. Grüne/FDP wird es nicht geben, kann man nur hoffen, dass die Grünen viele Stimmen bekommen, damit sie die Straßenbahn durchbringen. Ob dann zwischen 2012 bis 2016 angefangen wird, würde ich begrüßen, aber richtig dran glauben kann ich nicht. Beste Grüße André

November 05, 2010

HUgo said:

... Ich verstehe nicht was die Straßenbahn bringen soll.. soll man doch lieber ein paar mehr busse fahren lassen. Besser als das schöne Stadtbild von Hamburg zu zerstören! und wer Zahlt das ganze? hab keine lust in Zukunft nochmehr für meine Fahrkarte auszugeben weil dann steig ich auch aufs Auto um.

November 15, 2010

chris said:

... Lieber Hugo, sie möchten also mehr Busse durch Hamburg fahren lassen und dafür aus Kostengründen auf die Stadtbahn verzichten? Diese Rechnung wird leider nicht aufgehen, da ein verstärkter Busverkehr zwischen Altona und Bramfeld mittelfristig genauso teuer ist, wie der Bau der Stadtbahn – langfristig kostet der Stadtbahnbetrieb sogar nur noch halb so viel wie Busse. Sie benötigt nämlich weniger Fahrzeuge, weniger Fahrer und verbraucht weniger Energie. Machen wir doch mal eine Rechnung auf: Betriebskosten für die Stadtbahn: Fahrzeuge: Für die Strecke zwischen Altona und Bramfeld sind 14 Stadtbahnzüge geplant. Ein Zug kostet max. 2 Mio. = 28 Mio. EUR. Ein Stadtbahnzug hat eine Lebensdauer von 40 Jahren. In einem Zeitraum von 40 Jahren zahlen wir als 28 Mio. für Stadtbahnfahrzeuge. Personal: Jeder Zug braucht einen Fahrer – gehen wir mal von einem Monatsbruttogehalt von 3.000 EUR aus. 14 Fahrer x 3.000 EUR Gehalt x 12 Monate = 504.000 EUR pro Jahr. In 40 Jahren sind das 20,1 Mio. EUR Energiekosten: Ein Zug benötigt rd. 350 KWh pro 100 Km. Bei einem Strompreis von 0,085 EUR/KWh kostet ein Stadtbahnzug also für 100 Km 29,75 EUR. Im Jahr sind das (bei einer Laufleistung von 60.000 Km) 17.850 EUR. Bei 14 Zügen und 40 Jahren Laufzeit sind das knapp 10 Mio. EUR. Gesamt: Insgesamt kostet uns der Stadtbahnbetrieb in 40 Jahren (Lebenszyklus eines Zuges) 58,1 Mio. Betriebskosten für Busverkehr: Fahrzeuge: Um dieselbe Menge an Fahrgäste befördern zu können, wie die Stadtbahn, benötigen wir zwischen Altona und Bramfeld 28 Gelenkbusse (doppelt soviel Fahrzeuge, wie bei der Stadtbahn, weil in einen Bus nur hakb so viele Fahrgäste passen) 28 Busse zum Stückpreis von 500.000 EUR = 14 Mio. Nun ist es bei der Hochbahn üblich, dass Omnibusse nach sieben bis zehn Jahren das Ende ihrer Lebensdauer erreicht haben und durch Neufahrzeuge ersetzt werden müssen. Innerhalb von 40 Jahren müssen wir also insgesamt viermal die Busflotte erneuern = 56 Mio. Personal: Jeder Bus benötigt einen Fahrer. 28 Fahrer x 3.000 EUR Gehalt x 12 Monate = 1,008 Mio. Macht in 40 Jahren = 40,2 Mio. Energie: Ein Gelenkbus benötigt 50 Liter Diesel auf 100 Km. Bei einem Preis von 1 Euro pro Liter kostet der Bus also 1 Euro für 50 Km. = 50 Euro Bei einer Laufleistung von 60.000 Km im Jahr sind das pro Bus = 30.000 EUR 30.000 EUR x 28 Busse x 40 Jahre = 33,6 Mio. Gesamt: Der Busverkehr kostet uns in 40 Jahren also 129,8 Mio. EUR. Fazit: Auf einen Zeitraum von 40 Jahren umgelegt ist der Stadtbahnbetrieb 71,7 Mio. EUR billiger als der Busverkehr. Pro Jahr spart der Steuerzahler also 1,8 Mio. Euro ein – und das nur auf der Linie Altona Bramfeld. Wenn man nun bedenkt, dass die Stadtbahn ein ganzes Liniennetz bekommen soll, und dass die Dieselpreise vermutlich stärker steigen werden als die Strompreise kommt ein hübsches Sümmchen zusammen. Wer also behauptet, dass wir aus Kostengründen auf die Stadtbahn verzichten und stattdessen den Busverkehr ausbauen sollten, der plädiert dafür, dass wir Steuerzahler jedes Jahr mindestens 1,7 Mio. Euro zum Fenster hinauswerfen.

November 15, 2010

Westfale said:

Re.: chris Danke für die interessante Kostengegenüberstellung. Zu diesen Negativergebnissen für den Bus, kommen noch die meist unterschlagenen Einnahmeausfälle, die auf das Fehlen eines leistungsfähigen Verkehrsangebotes zurückzuführen sind. Die Straßenbahn ist nun einmal wesentlich attraktiver als der Bus. Sie stellt ein "Angebot" im betriebswirtschaftlichen Sinne dar, das gegenüber den Bus bevorzugt nachgefragt wird und deshalb mehr Umsatz bringt. An dem Ausspruch: "Nur wer muß, fährt Bus" ist schon etwas Wahres dran. Ein Verkehrsunternehmen, das allein auf den Bus setzt, verzichtet auf Fahrgastpotentiale und somit Marktanteile. Der Verzicht kommt einzig und alleine der KFZ-Wirtschaft zugute. Wenn schon Kraftfahrzeug, dann lieber ein idividuelles als diese Schuhkartons auf Rädern. Die Hamburger Hochbahn täte gut daran, einmal zu analysieren wie hoch die Einnahmeverluste aus dem Verzicht auf das Verkehrsangebot "Straßenbahn" in den letzten dreißig bis vierzig Jahren gewesen sind.

November 16, 2010

W.K. said:

Kostenwahrheit Derzeit werden noch immer Äpfel mit Birnen verglichen. Würde man den Busverkehr a la FDP realisieren müsste die Hochbahn wohl auch einen neuen Betriebshof auf ihre Kosten bauen nur eben für Busse. Auch die Omnibusse müsste die Hochbahn kaufen und dank ihrer geringeren Lebensdauer und höheren Verschleißes wäre sie auch nicht wesentlich billiger als die Stadtbahnwagen, als mehrfach Gelenkbusse wahrscheinlich sogar teurer. Das einzige was die Hochbahn nicht finanzieren müsste wäre der Fahrweg. Allerdings muß den Fahrweg für die Omnibusse genauso finanziert werden wie der einer Stadtbahn. Nur zahlt eben alles die Stadst Hamburg. Die Kosten für eine Straße mit viel Schwerverkehr und dazu zählen auch Busse, sind allerdings nicht geringer als für Gleise. Nur ist das Gleis zu sehen, wer die Straße schon wieder kaputt gemacht hat, nicht so eindeutig. Gerade das Jammern über die kaputten Straßen dieses Frühjahr hat ja diese Problematik aufgezeigt. Nur hat man es nicht den wahren Verursachern zugeordnet. Bei der ganzen Ausführung sind noch nicht die verringerten Kosten durch weniger Personal und die höheren Einnahmen durch den Schienenbonus berücksichtigt. Und den Schienenbonus gibt es nicht ohne Grund ist doch das Nutzen von Bussen insbesondere in Städten nicht gerade die angenehmste Art der Beförderung.

November 17, 2010

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